Kartellrechtliche Compliance-Programme

Strategische und praktische Herausforderungen in der Umsetzung illustriert am Beispiel Schweiz

• Dr. Dr. Fabian Teichmann
• Nadia Fiechter

Kartellrechtliche Compliance-Programme gewinnen zunehmend an Relevanz, insbesondere für globale Unternehmen, aber auch kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Sie dienen als Brückenkonstrukt der multiplen und divergenten Kartellrechtsprechungen der Wettbewerbsbehörden, nicht zuletzt, seit Compliance-Programme vermehrt auf nationaler Stufe anerkannt werden, so auch von der Schweizer Wettbewerbskommission (nachfolgend WEKO). Kartellrechtliche Compliance-Programme zielen darauf ab, Kartellrechtsverstöße zu verhindern, zu entdecken und zu bekämpfen, doch haben sie zu diesen Zwecken sachgerecht an die individuellen Unternehmen angepasst zu sein. Bei korrekter Handhabung können sie von der WEKO im Rahmen des Bonusprogrammes berücksichtigt werden und somit komplementär zur Selbstanzeige förderlich wirken. Obwohl die Errichtung per se in der Lehre unbestritten ist, sehen sich Unternehmen in der Praxis dann doch mit diversen Umsetzungsschwierigkeiten konfrontiert. In diesem Artikel wird ein Fokus auf die strategischen und praktischen Herausforderungen dieser sachgerechten Gestaltung und die Durchsetzung eines kartellrechtlichen Compliance-Programmes gelegt.