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Corporate Governance  
14.01.2020

Kodex für öffentliche Unternehmen

Dr. Hans-Jürgen Hillmer, BuS-Netzwerk Betriebswirtschaft und Steuern
Der Musterkodex für öffentliche Unternehmen liegt jetzt vor. (Foto: amnaj/stock.adobe.com)
Die Expertenkommission „Deutscher Public Corporate Governance-Musterkodex“ hat einen Musterkodex veröffentlicht. Der neue Kodex (D-PCGM) umfasst Grundsätze zur verantwortungsvollen Steuerung, Leitung und Aufsicht von und in öffentlichen Unternehmen.
Public Corporate Governance befasst sich mit dem Ordnungsrahmen und der praktizierten Steuerung von Organisationen der öffentlichen Hand mit selbstständiger Wirtschaftsführung wie etwa öffentlichen Unternehmen. Insbesondere sind hierbei die Themen Beteiligungssteuerung und Beteiligungsmanagement eingeschlossen.

Bedeutung des Kodex

„Good Governance“ und verantwortungsvolle Organisationsführung bei öffentlichen Verwaltungen und öffentlichen Unternehmen sind für den Staat und die Gesellschaft von großer Bedeutung. Die mit dem nun vorliegenden D-PCGM verbundenen Ziele verlangen nicht nur Legalität, sondern auch ethisch fundiertes, eigenverantwortliches Verhalten und eine kontinuierliche Auseinandersetzung mit der Organisations- und Unternehmenskultur.

Nach Angaben der Expertenkommission bietet der D-PCGM ein fundiert ausgearbeitetes Unterstützungsangebot für Akteursgruppen, die in Gebietskörperschaften und öffentlichen Unternehmen mit der Etablierung eines PCGK oder der Evaluation eines bereits vorliegenden Kodex betraut sind. Für den D-PCGM kann der Begriff „Muster“ im Sinne einer Leitlinie, einer Vorlage oder auch als Handreichung und „Instrumentenkasten“ verstanden werden. Bei der gemeinschaftlichen Erarbeitung von Regelungen vor Ort in den jeweiligen Gebietskörperschaften kann der D-PCGM gezielt für Vergleiche und als Diskussionsbasis genutzt werden.

Unterschiede zum DCGK

Im Vergleich zum Deutschen Corporate Governance Kodex für börsennotierte Unternehmen gibt es in der Public Corporate Governance zahlreiche Besonderheiten. So ist etwa das Feld „Gesellschafter“ mit den politischen Organen und dem Organisationselement Beteiligungsmanagement komplett anders zu gestalten als im Feld für börsennotierte Unternehmen. Zahlreiche Aspekte demokratischer Legitimation in Governance- und Steuerungsprozessen sind zu berücksichtigen. Auch in anderen Feldern sind aufgrund des konstitutiven öffentlichen Zwecks und der Ausrichtung der Unternehmen am öffentlichen Auftrag spezifische Regelungen erforderlich.

Hinweis: Der D-PCGM soll regelmäßig vor dem Hintergrund nationaler und internationaler Entwicklungen von der Expertenkommission überprüft und bei Bedarf angepasst werden. Hierzu führt die Expertenkommission D-PCGM ein integratives, partizipatives und transparentes Konsultationsverfahren durch. Die interessierte Öffentlichkeit ist eingeladen, zum D-PCGM schriftliche Stellungnahmen zu verfassen. Die Stellungnahmen werden von der Expertenkommission D-PCGM in die weiteren Erörterungen aufgenommen und auf der Internetseite des D-PCGM veröffentlicht, soweit die Verfasserinnen und Verfasser der Stellungnahmen der Offenlegung nicht widersprechen.

Die vollständige Fassung des Deutschen Public Corporate Governance-Musterkodex finden Sie hier
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Governance in der vernetzten Wirtschaft

Autorin: Prof. Dr. Sybille Schwarz

Gesellschaftliche, wirtschaftliche und technologische Umbrüche stellen das klassische Governance-Verständnis heute auf den Prüfstand. Sowohl organisationsintern als auch in den Beziehungen zu den Stakeholdern und der Umwelt zeigt sich immer mehr, dass Unternehmenssteuerung nur noch begrenzt möglich ist.

Wie der Spagat gelingt, im Unternehmen für ein stabilisierendes Mindestmaß an Orientierung zu sorgen, beleuchtet Sybille Schwarz aus verschiedenen Blickwinkeln.

  • Die managementorientierte Perspektive: zu normativen, strategischen und unternehmenskulturellen Gestaltungsmöglichkeiten
  • Die ökonomische Perspektive: zu Verhaltensmustern unter komplexen Markt- und Wettbewerbsbedingungen
  • Die gesellschaftliche Perspektive: zu Veränderungen durch die Digitalisierung oder Fragen der Nachhaltigkeit

(ESV/fab)