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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der M2M-Kommunikation als Instrument strategischer Fernmeldeaufklärung

  § 26 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BNDG im Kontext sicherheitsverfassungsrechtlicher Vorgaben
  

  Sofiane Benamor

  …auslandsnachrichtendienstlicher Überwachungstätigkeit, 2023, S. 52; zu der Problematik der örtlichen Bestimmung des Eingriffshandelns Graulich, Nachrichtendienstliche… …– 1 BvR 2835/17, BVerfGE 154, 152, Rn. 159. 11 Vgl. dazu Gärditz, JZ 2020, 825, 827. 12 Für einen Überblick über die Novelle vgl. Graulich, GSZ 2021… …: https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/DokumenteBfDI/ Stellungnahmen/2020/StgN_BND-Gesetz.pdf?__blob=publicationFile&v=1 (zuletzt abgerufen am: 27.11.2023). 15 Graulich, Nachrichtendienstliche…

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  TKG

  Telekommunikationsgesetz Kommentar
  

  978-3-503-19196-3

  Prof. Dr. Thomas Fetzer, Prof. Dr. Joachim Scherer, Prof. Dr. Kurt Graulich, Dr. Janet Butler, u.a.
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  § 2 Regulierung, Ziele und Grundsätze

  Ruthig
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  § 21 Zugangsverpflichtungen

  Scherer
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  § 37 Abweichung von genehmigten Entgelten

  Heinickel, Scherer

  …Befugnisnorm ausführlich Graulich, §126 Rn.4 f.; s. auch Cor- nils, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 4.Aufl. 2013, §37 Rn.15. 12 36 Dazu Rn.6. 37 Vgl. BNetzA…
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  § 47a Schlichtung

  Scholz, Pieper

  ….; Graulich, §51 bzw. Fademrecht/Fetzer, §133. 17 BT-Drs. 16/2581 (Anlage 1), S. 27. 18 Zusammenfassend zur Vorgängervorschrift §35 TKV Lammich, in: Manssen…
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  Vorbemerkungen §§ 48–51

  Graulich

  …in allen Mitgliedstaaten zu vereinbaren; für Deutschland ist als Datum der Analogabschaltung „Ende 2010 oder früher“ genannt.5 2 Graulich TKG vor… …. Davon zu unterscheiden sind die Telekommunikationsdienste, die überwiegend in der Über- 4 Graulich TKG vor §§48–51 Rundfunkübertragung 15 BT-Drs…

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  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 2 Graulich TKG §48 Rundfunkübertragung 1 2. Interoperabilität… …zusätz- lichen Decodiergeräten und Digitalempfängern, ermöglicht. Außerdem muss danach 4 Graulich TKG §48 Rundfunkübertragung 4 5 5 BT-Drs. 15/2316… …Graulich TKG §48 Rundfunkübertragung 8 17 §1 desGesetzes über Einheiten imMesswesen, BGBl. I 1985, 409 i.V.m. Nr. 26 der Anlage 1 und Nr.9, 10 und 11 der… …bisherige „analoge“ Fernsehen nach dem bisherigen PAL (Phase Alternation Shift Line)-Standard ersetzen soll.26 Das TKG geht in der vorliegenden 8 Graulich… …einschlägige Norm – von der 10 Graulich TKG §48 Rundfunkübertragung 39 ABl. EGC 331 v. 31.12.2003, S.32 ff. 40 Vgl.Heise, Internet-TV, nächster Versuch… …Hardware-Seite sicherstellen, dass alle Anbieter von digita- len Diensten dem Grunde nach alle Kunden in Europa gleichberechtigt erreichen kön- 12 Graulich…

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  § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 2 Graulich TKG §49 Rundfunkübertragung 1 1 Thaenert, MMR 2005, 297, 282. 2 Michel, MMR 2005, 284. 3 Fiebig, K&R 2005, 71, 73. 2 4. Anordnung… …. 2007 (BGBl. I 2007, 106) und in Abs. 4 Satz 1 4 Graulich TKG §49 Rundfunkübertragung 5 10 Frevert, MMR 2005, 23, 26. 11 Aufgaben und Verfahren der… …Normen parallel zu den betreffenden Technologien zu gewährleisten. 6 Graulich TKG §49 Rundfunkübertragung 18 BT-Drs. 15/2316, S.74. 19 Ladeur, CR 2005… …8 Graulich TKG §49 Rundfunkübertragung 30 Schoenthal, MMR aktuell 4/2005, XII. 12 31 Vgl. – allerdings zur Auslegung von §33 Abs.1 TKG-1996 –… …weitergeleitet und der Antragsteller entsprechend informiert.39 Außer den formalen Voraussetzungen prüft die BNetzA, ob 10 Graulich TKG §49… …Graulich TKG §49 Rundfunkübertragung 23 47 Vgl. „Verwaltungsverfahren nach Anrufung der Bundesnetzagentur gemäß §49 Abs.3 und 4 TKG (Stand: 20.04.2010)“…

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  § 50 Zugangsberechtigungssysteme

  Graulich

  …scheidung nach Satz 1 überprüft die Bundesnetzagentur alle zwei Jahre. 2 Graulich TKG §50 Rundfunkübertragung 1 1 Scherer, K&R 2002, 329, 343. 2… …Abs. 2 TKG will Diskriminierungen bei der Vergabe von Lizenzen für gewerbliche Schutzrechte an 4 Graulich TKG §50 Rundfunkübertragung 5… …Graulich TKG §50 Rundfunkübertragung 13 Schmits, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §50 Rn.16. 14 BNetzA,MitteilungNr.18/2006, ABl. BNetzA 2006, S.84. 15 Vgl… …, Telekommunikationsrecht, 2.Aufl. 2006, Kap. 15 Rn.53. 20 Graulich, §49 Rn.13. 10 21 BT-Drs. 15/2316, S.75. 22 Schmits, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §50 Rn.23. 11 23… …Vgl. Graulich, §49 Rn.4; vgl. auch Stolzenburg-Wiemer, in: Wissmann, Telekommunikations- recht, 2.Aufl. 2006, Kap. 15 Rn.54. sind vom Rechteinhaber… …Situation bei Anwendungs-Programmierschnittstellen tut. 8 Graulich TKG §50 Rundfunkübertragung 29 BT-Drs. 15/2316, S.75. 30 Kommission (UK 2003/0019) v… …berechtigt ist die BNetzA.40 10 Graulich TKG §50 Rundfunkübertragung 18 41 BVerwG, v. 18.12.1986, Az: VC 75/67, BVerwGE 31, 142, 144. 42… …ALM-Geschäfts- 12 Graulich TKG §50 Rundfunkübertragung 52 „Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Anzeige nach §50 Abs.3 Nr.4 TKG (Stand: 20.04.2010)“…

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