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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2025

  Digitalisierte Ergebnissteuerung

  Matrizenmodelle im Rahmen der handelsrechtlichen Jahresabschlusspolitik von Kapitalgesellschaften
  

  Prof. Dr. Dr. Carl-Christian Freidank

  …Erfolgen können die dort entwickelten Formeln nun so transformiert werden, dass sie im Rahmen ergebnisbezogener Gestaltungsprozesse verwendbar sind. 5 1… …der Adressaten zielkonform zu beeinflussen, so betreiben sie nach h. M. Bilanz- oder Jahresabschlusspolitik. 1 Sofern die Beeinflussung des Jahres- und… …den Verwaltungsorganen betriebene Bilanzpolitik auch als Earnings Management bezeichnet, deren 1 Vgl. zu den Zielen, Instrumenten und Grenzen der… …Erläuterung der im Folgenden verwendeten Symbole Freidank (2025a), S. 1-14; Freidank/Handschumacher (2020), S. 532−558. (1) Vorläufiger Jahresüberschuss (vJvor)… …tb ∙ [vJvor – sk ∙ (vJvor – TA + ka * ) – sg ∙ (vJvor – TA + ka * + Vk + ga) – TA + ta oder (4.4) – tb · (1 – sk – sg) · vJvor + [1 + tb · (1 – sk –… …des vorläufigen Jahresergebnisses, das in Gestalt der Lösungswerte des simultanen Planungsansatzes ausgewiesen wird. Abbildung 1 zeigt eine… …– tb ∙ (1 – – sg) ∙ vJvor + tb ∙ LS + [1 + tb ∙ (1– – ∙ TA = – tb ∙ s ∙ ka* + sg ∙ 1 −1 −1 −1 vJ Jnach – −sk 1 0 sk KSt sk… …∙ ka ∙ = −sg 0 1 sg GewSt [ −tb ∙ (1 − sk − s) 0 0 1 + tb ∙ (1 − sk − sg)] [ TA ] [ ∗ sg ∙ (ka∗ + Vk + ga) −tb ∙ [(sk + sg) ∙ ka∗… …+ sg ∙ (Vk + ga) − ta]] Abbildung 1: Transformiertes Gleichungssystem in… …1 – 1 – 1 – 1 0 0 – 1 vJ Jnach – sk 1 0 0 0 0 sk KSt sk ∙ ka…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2025

  ZCG-Nachrichten

  …Deutschen Institut für Normung (DIN) als DIN SPEC 91524 veröffentlicht. 1 Sie soll Unternehmen eine einfache und schnelle Bestandsaufnahme ihrer… …zum Teil auch doku- 1 Din Media, https://www.dinmedia.de/de/ technische-regel/din-spec-91524/390496185 (Abruf: 20.5.2025). mentiert haben, aber ihre… …Compliance-Risiken hieraus nicht ableiten. Der Compliance Selbst-Check besteht aus drei aufeinander auf bauenden Teilen: 1. Fragebogen zur Analyse der aktuellen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2025

  ZCG-Nachrichten

  …Ausführungen befassen sich mit fünf umweltbezogenen Fragen zu ESRS E 1 Klimawandel und zu ESRS E4 Biodiversität und Ökosysteme. 1 Die DIHK weist ebenfalls darauf… …hin, dass die EFRAG ihren überarbeiteten Voluntary SME-Standard (VSME) an die EU-Kommission übermittelt hat. Die EU-Kommis- 1 EFRAG…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil I

  Dr. Winfried Veil

  …. Winfried Veil Die Menge des Datenrechts explodiert. Die EU schickt sich an, Regulierungsweltmeister zu werden. 1 Manche schwärmen – vielleicht nicht ganz… …auf Bundesebene in Deutschland die älteste der drei Rechtsmaterien. Das erste Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) trat am 1. Januar 1978 in Kraft. 4 Seit… …2006: Das Informationsfreiheitsrecht wurde in Deutschland in umfassender Weise erst durch das am 1. Januar 2006 in Kraft getretene… …. Entsprechendes galt 1 Ringhof/Torreblanca, The geopolitics of technology: How the EU can become a global player, Policy brief vom 17.5.2022, https://ecfr.eu/… …Bekanntmachung vom 1. Februar 1977 (BGBl. I Nr. 7 S. 201). 5 Informationsfreiheitsgesetz vom 5. September 2005 (BGBl. I S. 2722). 6 Gesetz zur Umsetzung der… …: ziemlich beste Feinde – Teil I Veil für das Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG), das die genannte Richtlinie umsetzte. 10 II. Regelungsgegenstände 1… …Regelungsgegenstand dem Wortlaut des Art. 1 Abs. 1 DS- GVO entnehmen, dass es dem Datenschutzrecht um den „Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung… …personenbezogener Daten“ und um den „freien Verkehr solcher Daten“ geht. Das BDSG gilt für die „Verarbeitung personenbezogener Daten“ (§ 1 Abs. 1 BDSG). 2. Zugang zu… …Informationen Das IFG schafft einen „Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen“ (§ 1 Abs. 1 Satz 1 IFG). 3. Bereitstellung von Daten Durch § 12a Abs. 1 Satz… …1 EGovG wird die Rechtspflicht von Bundesbehörden geschaffen, unbearbeitete maschinenlesbare Daten bereitzustellen. Ein Anspruch auf Bereitstellung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2025

  ZCG-Nachrichten

  …das universitäre Zertifikat Nachhaltigkeitsprüfung der Leuphana Professional School an. 1 In der Weiterbil- 1 Leuphana Universität Lüneburg…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2025

  ZCG-Nachrichten

  …zu diesem Themenkomplex in einem Online-Artikel folgende Punkte herausgearbeitet: 1 Grundsätzlich ist der Aufsichtsrat nur dann beschlussfähig, wenn… …dreiköpfige Aufsichtsräte heißt das jedoch nicht, dass bereits zwei Mitglieder für eine wirksame Beschlussfassung genügen wür­ 1 Rödle & Partner, Boykott im… …Aufsichtsrats vor: c gerichtliche Ergänzung des Aufsichtsrats, § 104 Abs. 1 AktG c Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds durch Hauptversammlungsbeschluss, § 103… …Abs. 1 AktG c Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds durch Gericht, § 103 Abs. 3 AktG Die gerichtliche Ergänzung des Aufsichtsrats nach § 104 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Rechtliche Anforderungen bei der Aufzeichnung und Transkription von Videokonferenzen mithilfe von Künstlicher Intelligenz

  Alina Moers

  …der Teilnehmer in Echtzeit zu übersetzen und in Text zu transkribieren. 1 Bevor diese nützlichen Funktionen eingesetzt werden, sollte unbedingt geprüft… …. Hinter dieser Funktion steckt meistens eine Technologie zur automatisierten Spracherkennung (sog. Automatic-Speech-Recognition, kurz ASR). 3 Bei 1… …Rechten handelt es sich um Ausprägungen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts (APR) aus Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m Art. 1 Abs. 1 GG 4 , deren Schutzbereiche… …sich teilweise überschneiden. 1. Recht am eigenen Wort und Recht auf informationelle Selbstbestimmung Das Recht am eigenen Wort gewährleistet die… …informationelle Selbstbestimmung); Di Fabio, in: Dürig/Herzog/Scholz, Grundgesetz-Kommentar, Werkstand: 105. EL August 2024, GG, Art. 2 Abs. 1, Rn. 196 f. (zum… …BVerfG, Beschl. v. 03.06.1980 – 1 BvR 185/77, NJW, 1980, 2070, 2071; BVerfG, Beschl. v. 19.12.1991 – 1 BvR 282/85, NJW, 1992, 815; BGH, Urt. v. 20.01.1981… …– VI ZR 162/79, NJW, 1981, 1089, 1093. 6 BVerfG, Urt. v. 15.12.1983 – 1 BvR 209/83, BVerfGE 65, 1, 43 – Volkszählung. 7 Eichberger, in: Huber/Voßkuhle… …2 BvR 454/71, BVerfGE 34, 238, 247 f. – Tonband; Kammerbeschl. v. 19.12.1991 – 1 BvR 382/85, NJW 1992, 815, wonach die Benutzung eines Diensttelefons… …gleichgültig. 10 BVerfG, Beschl. v. 09.10.2002 – 1 BvR 1611/96, 805/98, BVerfGE 106, 28, 40 – Mithörvorrichtung. 11 BVerfG, Beschl. v. 9.10.2002 – 1 BvR 1611/96… …, 1 BvR 805/98, BVerfGE 106, 28, 44 ff. – Mithörvorrichtung. 12 Eine Aufzeichnung auf einem Tonträger wird zum Teil auch nicht vorausgesetzt, so Fischer…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2025

  Aktuelle Urteile: Rechtsprechungsübersicht

  Dr. Doreen Müller

  …Entscheidungsgründen aufgeführt. 1 Reichweite der Schweigepflichtentbindung bei Berufsgeheimnisträgern und ­Beschlagnahmefähigkeit von Mandantenunterlagen LG… …Nürnberg-Fürth, Beschluss vom 8. Mai 2024 – 12 Qs 2/24 1. Die Entbindung eines Berufsgeheimnisträgers von der Schweigepflicht ist unteilbar. Der Hauptberufsträger… …ist und Verdunkelungsmaßnahmen zu besorgen sind. §§ 52 Abs. 2 S. 1, 53 Abs. 1 Nr. 3, 53a Abs. 2, 55, 97 Abs. 1 Nr. 1, 2, § 103 StPO; § 66 StBerG f… …Auffindung beschlagnahmefreier Unterlagen gerichtet gewesen sei (§ 53 Abs. 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 97 Abs. 1 StPO). Zudem habe der Angeklagte… …Benachteiligung durch Beendigungsklausel BGH, Urteil vom 18. Dezember 2024 – IV ZR 151/23 (OLG Frankfurt am Main) 1. Eine Klausel in den Allgemeinen… …Versicherungsbedingungen einer D&O-Versicherung, die ohne Berücksichtigung der sich aus § 11 Abs. 1 und Abs. 3 VVG ergebenden Mindestkündigungsfrist das automatische Ende… …prämienneutrale Nachmeldefrist besteht. § 11 VVG; § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB f Stichworte: D&O-Versicherung, Nachhaftung, Inhaltskontrolle, Unwirksamkeit der… …unangemessen im Sinne des § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB und ist daher unwirksam. Die Klausel führe zu einer mit den berechtigten Erwartungen des Versicherungsnehmers… …unangemessen benachteiligt (§ 307 Abs. 1 Satz 1 BGB). Der BGH bejaht dies. Die Klausel weiche in unzulässiger Weise vom gesetzlichen Leitbild ab und beschränke… …. Kammer), Urteil vom 17. Juli 2024 – 13 K 5996/19 (nicht rechtskräftig) 1. Die Beschränkung der Einsichtnahme in das Transparenzregister gem. § 23 Abs. 2 GwG…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II

  Dr. Winfried Veil

  …Zweckoffenheit (Open Data). 1. Zweckbindung und Weiterverarbeitung „Personenbezogene Daten müssen für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke erhoben werden… …und dürfen nicht in einer mit diesen Zwecken nicht zu vereinbarenden Weise weiterverarbeitet werden“, formuliert Art. 5 Abs. 1 lit. b DS-GVO. Es handelt… …zulässig, wenn die Verarbeitung mit den Zwecken, für die die Daten ursprünglich erhoben wurden, vereinbar („compatible“) ist (EG 50 Satz 1 DS-GVO). Für die… …Zweckbindung ist. Nach Art. 3 Abs. 1 OD-PSI-RL müssen die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass als offene Daten bereitgestellte Daten „für kommerzielle und… …wurden, unterscheiden“ (Art. 2 Nr. 11 lit. a OD-PSI-RL). § 4 Abs. 1 DNG setzt diese Vorgabe in deutsches Recht um, indem er vorschreibt, dass offene Daten… …für die Zwecke der Verarbeitung notwendige Maß beschränkt sein (Art. 5 Abs. 1 lit. c DS-GVO). Auch dieses Verhältnismäßigkeitserfordernis ist nicht… …Unterschiede im Grundsätzlichen hinaus könnten auch die Fernziele von Datenschutzrecht und Open Data unterschiedlicher nicht sein. 1. Datenschutzrecht will… …Grundsätze der „Datensparsamkeit“ und der „Datenvermeidung“ sind zwar nicht mehr geltendes Recht (§ 3a Satz 1 BDSG a.F. lautete: „Die Erhebung, Verarbeitung… …Gesellschaft zugutekommen (EG 6 Satz 1 DGA). – Nutzungsanreize: Der DGA will Nutzungsanreize. Es sollen Anreize für die Weiterverwendung geschützter Daten… …geschaffen werden (Art. 6 Abs. 4 Sätze 1 und 2; EG 26 Satz 1 DGA). Die Bedingungen zur Weiterverwendung geschützter Daten sollen den Interessen der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen?

  Dr. Felix Glocker

  …Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen? Glocker Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen? 1 Dr. Felix Glocker Dr… …erarbeitet (V). I. Unzureichende Regelung de lege lata 1. Koppelungsverbot des Art. 7 Abs. 4 DSGVO Das Koppelungsverbot des Art. 7 Abs. 4 DSGVO ist de lege… …Hintergrund problematisch, dass eine für die Vertragserfüllung erforderliche Verarbeitung personenbezogener Daten bereits aufgrund Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b)… …berücksichtigen ist, lässt sich kein eindeutiger Maßstab für die Auslegung entnehmen. 1 Dieser Aufsatz ist eine kürzere, aktualisierte Fassung meines… …Koppelungsverbots nicht weiter schärfen. 2. ePrivacy-RL und TDDDG Das Koppelungsverbot des Art. 7 Abs. 4 DSGVO gilt gemäß § 25 Abs. 1 S. 2 TDDDG, Art. 5 Abs. 3… …. 3 Abs. 1 UAbs. 2 Digitale-Inhalte-RL auch auf Verträge anwendbar, „bei denen der Verbraucher personenbezogene Daten bereitstellt oder deren… …Digitale-Inhalte-RL). Allerdings scheidet eine Preisminderung bei solchen Verträgen gemäß Art. 14 Abs. 4 Alt. 1 Digitale-Inhalte-RL aus, da die Digitale-Inhalte-RL –… …oder sich hierzu verpflichtet“, nahezu gleichlautend. Über eine reine Umsetzung der Digitale-Inhalte-RL hinausgehend bleibt gemäß § 327q Abs. 1 BGB der… …vorformulierte Einwilligungserklärungen anwendbar. 19 Allerdings ist bei Datenüberlassungsverträgen die Inhaltskontrolle gemäß § 307 Abs. 3 S. 1 BGB unanwendbar… …: neuer Art. 8a DSGVO-E 1. Regelung innerhalb der DSGVO vorzugswürdig Für die Aufnahme einer solchen Regelung direkt in die DSGVO spricht, dass diese als…

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