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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  IT-Sicherheitsrecht in Europa – Systematisierungsansatz im Rahmen der Initiative secUnity

  Ass. iur. Anne Steinbrück, Daniel Vonderau, Dipl.-Jur. und Rechtsanwalt Christian Karl

  …­Systematisierungsansatz im Rahmen der Initiative secUnity Ass. iur. Anne Steinbrück, Mag. iur., LL. M., Daniel Vonderau, Dipl.-Jur. und Rechtsanwalt Christian Karl Mit der… …Behandlung interdisziplinärer Schnittmengen und die konkrete inhaltliche Diskussion im Rahmen der Initiative im Vordergrund, um drängende Themen einer… …Digitalisierung, 1 in deren Rahmen eine weitere Vernetzung technischer Realphänomene erfolgt, weiter zu. Damit einhergehend steigen die Risiken potentieller Ge- 1… …inhaltliche Erfassung und Identifizierung zukunftsweisender Forschungsthemen zu gewährleisten. Aufbauend darauf kann im Rahmen der Initiative secUnity z. B… …IT-sicherheitsrechtliche Themenbereiche einzuordnen. 5 Weiter ließe sich z. B. die aktuelle Diskussion über die Kennzeichnungspflicht von Social Bots im Rahmen der… …Sicherheitstechnik in einem adäquaten normativen Rahmen zu begegnen. Inhaltlich beteiligen sich die Verbundpartner durch eigene Forschungsbeiträge 8 selbst an der… …unterschiedliche Veranstaltungen und dient im Rahmen von umfangreichen Summer- bzw. Winterschools der dringend gebotenen und nach Kräften zu fördernden akademischen… …Nachwuchsförderung. Insbesondere soll im Rahmen der erwähnten, fachlich-systematisch filterbaren Landkarte 10 ein Überblick über die europäischen Standorte auf den…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG

  Christian Teichter, Naida Šehic

  …. Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG Christian Teichter und Naida Šehić, LL. M… …. Gesetzliche Krankenkassen verarbeiten im Rahmen der medizinischen Versorgung von Versicherten täglich eine Vielzahl von personenbezogenen Daten ihrer… …Unter dieser Prämisse erörtert der folgende Beitrag die Kriterien, die im Rahmen der Anonymisierung von personenbezogenen Daten zu beachten sind. 2 II… …fehlenden Personenbezugs dem Anwendungsbereich des Datenschutzrechtes entzogen. Während im Rahmen der Anonymisierung der Personenbezug tatsächlich oder… …Anonymisierungsverfahrens bzw. der Anonymisierungstechnik auf Basis einer detaillierten Risikoprognose zu erfolgen. Im Rahmen der Risikoprognose ist das Risiko der… …Abrechnungsdaten rafik 1 Abbildung 1: Darstellung des Re-Identifizierungsrisikos Darstellung des Re-Identifizierungsrisikos Im Rahmen der Prüfung des… …Rahmen des Re-Identifizierungsrisikos sind die mit der De-Anonymisierung verbundenen Folgen für die betroffenen Personen zu berücksichtigen. Denkbar sind… …Im Rahmen der Eintrittswahrscheinlichkeit muss der potenzielle Nutzen, der mit einer De-Anonymisierung verbunden ist, berücksichtig werden, denn über… …17 ist es grundsätzlich möglich, die Anonymisierung aufzuheben. Im Rahmen der Eintrittswahrscheinlichkeit ist das Zusatzwissen von Dritten… …genutzt werden, um die natürliche Person direkt oder indirekt zu identifizieren, wie beispielsweise das Aussondern.“ Im Rahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  „The MLAT-Route“

  Übermittlung personenbezogener Daten an US-Behörden im Rahmen von Compliance-Untersuchungen – Zum Verhältnis zwischen Rechtshilfeabkommen und
  

  Dr. Kai-Uwe Plath

  …­Herausgeber des nach ihm benannten Kommentars zum BDSG sowie zur DSGVO. Übermittlung personenbezogener Daten an US-Behörden im Rahmen von… …Compliance-Untersuchungen – Zum Verhältnis zwischen Rechtshilfeabkommen und BDSG/DSGVO Dr. Kai-Uwe Plath, LL. M. Im Rahmen von internationalen Compliance-Untersuchungen… …(Betroffener)“. Diese Definition ist denkbar weit gefasst. Dies führt dazu, dass nahezu sämtliche Informationen, die üblicherweise im Rahmen einer… …BDSG naheliegender. Dies gilt nach der hier vertretenen Ansicht auch dann, wenn im Rahmen der grundsätzlicheren Untersuchung auch nachgelagert das… …mögliche Fehlverhalten einzelner Personen untersucht wird. In solchen Fällen sind allerdings die Wertung des § 32 BDSG im Rahmen der Abwägung nach § 28 BDSG… …im Rahmen von Compliance-Untersuchungen relevant sein 1 Vgl. z. B. den sog. Seaboard Report der SEC, wonach u. a. Folgendes gefordert wird… …Anwendungsbereich dazu verpflichtet, sich im Rahmen von Auskunftsverlangen gegenüber deutschen Unternehmen an die deutschen Behörden zu wenden, die dann ihrerseits… …natürlichen Personen“. 8 Artikel-29-Datenschutzgruppe, Arbeitsunterlage 1/2009 über Offenlegungspflichten im Rahmen der vorprozessualen Beweiserhebung bei… …grenzübergreifenden zivilrechtlichen Verfahren (pre-trial discovery) vom 11. Februar 2009. 9 Zum Merkmal der Erforderlichkeit im Rahmen von Compliance-Untersuchungen… …stehende Subpoena im Rahmen eines entsprechenden Verfahrens erlassen worden ist, also zumindest im Rahmen eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens. Dies wird in…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Datenschutz und Übertragung von Kundendaten im Rahmen von Unternehmenstransaktionen

  Stefan Wehmeyer

  …36 PinG 01.14 Wehmeyer Datenschutz und Übertragung von Kundendaten Datenschutz und Übertragung von Kundendaten im Rahmen von… …dem klassischen Kauf oder Verkauf eines Geschäftsbetriebes an einen neuen Eigentümer auch im Rahmen konzerninterner Umstrukturierungen erfolgen. Bei… …Abwicklung stellt sich die Frage, ob Kundendaten im Rahmen der Transaktion in datenschutzrechtlich zulässiger Weise auf den Käufer übertragen werden können. II… …Erwägungen eine wichtige Rolle. 3 Über diese klassischen Deal-Strukturen hinaus erfolgen Transaktionen auch nach dem UmwG, zum Beispiel im Rahmen von… …, dass Daten, die für die wirtschaftliche Bewertung des Unternehmens wesentlich sind, datenschutzrechtlich im Rahmen des Transaktionsprozesses nicht… …Mandatshandbuch Unternehmenskauf, § 2 Rn. 88, 98 m. w. N. 15 Lensdorf/Walek, Datenschutz im Rahmen von Unternehmenstransaktionen, in: JUVE Handbuch 2012/2013… …erfolgt nicht zu Werbezwecken, sondern zum Zweck des Unternehmenskaufs. 20 „Eine Einwilligung für Datenübertragung wird regelmäßig nicht schon im Rahmen… …datenschutzrechtlichen Übergang der Daten im Rahmen des Unternehmenskaufs, wobei immer eine Einzelfallprüfung notwendig sei. 24 Auf die Interessenabwägung nach § 28 Abs. 1… …Nr. 2 bzw. Abs. 2 Nr. 2a BDSG geht er daher nicht ein. Dies berücksichtigt jedoch nicht, dass im Rahmen von Kundendateien nicht nur die im Zeitpunkt… …Förmelei.“ Im Übrigen wird das Thema schwerpunktmäßig im Hinblick auf die Übertragung von Arbeitnehmerdaten im Rahmen des durch einen Asset Deal ausgelösten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Datenschutz im Rahmen der Seelsorge in katholischen Krankenhäusern

  Dr. Niclas Krohm

  …Datenschutz im Rahmen der Seelsorge Krohm PinG 02.23 63 Datenschutz im Rahmen der Seelsorge in katholischen Krankenhäusern Dr. Niclas Krohm… …, Rn. 11. 64 PinG 02.23 Krohm Datenschutz im Rahmen der Seelsorge fessionellen Teams mit. Sie haben zwar grundsätzlich keinen direkten Auftrag zur… …welchen Voraussetzungen personenbezogene Daten von Patientinnen und Patienten im Rahmen der Seelsorge im Krankenhaus verarbeitet werden dürfen, bemisst sich… …Verarbeitung der personenbezogenen Daten von Patientinnen und Patienten durch Krankenhausseelsorgende zulässig, wenn im Rahmen des Behandlungsvertrages auf die… …im Rahmen der Behandlung zu beschreiben und damit die Implementierung der Seelsorge in das Krankenhausgeschehen zu unterstreichen. Fraglich ist, welche… …Einhaltung der Anforderungen im Rahmen der Accountability nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO bzw. § 7 Abs. 2 KDG. Diese zumeist umfassenden internen Regelungen sollen… …der Religionszugehörigkeit, langer Liegezeit oder bei einem Stationsrundgang) im Rahmen des Behandlungsgeschehens tätig werden. Diese Formen der… …werden. Datenschutz im Rahmen der Seelsorge Krohm PinG 02.23 65 Darüber hinaus sollten die Betroffenen im Seelsorgekonzept informiert werden, auf welche… …Datenkategorien im Konzept der Seelsorge bietet sich somit an. 4. Datenübermittlungen im Rahmen der nicht implementierten Seelsorge Für Krankenhäuser ohne… …. Seelsorgegeheimnis. Es ist jedoch nicht nur im Rahmen von § 5 Seelsorge- PatDSG relevant und ist vielmehr generell bei der Seelsorge zu wahren. Im Rahmen des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Datenportabilität – Teil 2

  Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …Datenportabilität (Teil 2) Krause PinG 01.19 13 Datenportabilität Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit (Teil… …übertragenden Verantwortlichen wird deshalb im Rahmen des Art. 20 DSGVO von entscheidender Rolle sein, um das effiziente Lokalisieren und Extrahieren der Daten zu… …fand, ist zu begrüßen. Verwaltungsorgane können insbesondere im Rahmen technischer Innovationen selten mit aktuellen Entwicklungen schritthalten… …sollten Experten in Branchenrunden „technische Anforderungen festlegen, die eindeutig bestimmen, welche Merkmale […], im Rahmen einer angemessenen… …welcher ausführliche Details beschrieben werden. Verantwortliche sollten im Rahmen der Informationspflicht ihre Zielgruppe definieren und ggf. die Sprache… …Abschluss der Übermittlung sind abzulehnen. Um das Risiko des Datendiebstahls jedoch zu senken und im Rahmen ihrer Corporate Digital Responsibility, sollten… …äußerst starken wettbewerbsrechtlichen Charakter, der über die informationelle Selbstbestimmung hinausgehen und den Rahmen des Datenschutzrechts sprengen… …verpflichtet, die Importfähigkeit im Rahmen der technischen Machbarkeit herzustellen. Der aufnehmende Anbieter wird in der Praxis oft großes Interesse am…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO

  Stefan Sander

  …IT-Recht und Software-Systemingenieur. Er ist Partner bei SDS Rechtsanwälte, Duisburg. Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der… …, die im Rahmen der A­uswahlentscheidung zu verlangen sind Art. 28 Abs. 1 DSGVO formuliert insoweit (scheinbar eindeutig), dass der potentiell zu… …bewerten. Mit dem beispielhaften Abstellen auf Eigenschaften des Auftragsverarbeiters zeigt sich, dass die im Rahmen der Auswahlentscheidung zu fordernden… …Eingriff in jenes (Grund-)Recht darstellte. Zukünftig geht es auch im Rahmen der TOM um das Risiko für die (= alle) 20 Rechte und Freiheiten natürlicher… …und im Rahmen derer dann unter Hinweis auf ErwG. 100 DSGVO das Ergebnis zu erzielen wäre, dass durch abstrakte Untersuchungen „Produkte und… …ausgeführte Verarbeitung einem Zertifizierungsverfahren unterwerfen könnte. Im Rahmen dieses Verfahrens wird inzident geprüft, ob der Verantwortliche damals… …, 2017, Rn. 1311. 254 PinG 06.17 Sander ­Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO korrekt durchgeführt hat. Aus diesem Grund ist im Rahmen von Art. 28 Abs… …(Arbeitsteilung). 24 Eine Hinweis- oder Beratungspflicht des Auftragsverarbeiters, den Verantwortlichen im Rahmen der Vertragsverhandlungen so zu lenken, dass die… …Rahmen der Vertragsverhandlungen und damit aufgrund zweiseitiger Einigung erfolgte. Mit Blick auf das Äquivalenzinteresse, d. h. den Ausgleich von Leistung… …. ausdrückliche Festlegung dahingehend, auf welche Gegenstände sich das Weisungsrecht des Verantwortlichen im Rahmen einer Auftragsverarbeitung nach dem Konzept des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Anforderungen des Datenschutzrechts an das Video-Ident-Verfahren im Rahmen der Identifizierung gemäß § 4 GwG

  Stefan Sander, Christian Diekmann

  …. Zudem ist er als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Anforderungen des Datenschutzrechts an das Video- Ident-Verfahren im Rahmen der Identifizierung… …Identifizierungsverfahren Beteiligten zwar nicht physisch, aber im Rahmen einer Videoübertragung visuell wahrnehmbar sind sowie gleichzeitig eine sprachliche Kontaktaufnahme… …wird es einen Entscheidungsspielraum dieses Mitarbeiters geben. Dieser Entscheidungsspielraum besteht aber im Rahmen der nach dem GwG zu be­antwortenden… …, sondern dass diese auch ein ­Dritter vornehmen kann, so wie es bislang auch im Rahmen des Post-Ident-Verfahrens der Fall war. Damit wird die… …, sondern setzt zwingend eine Änderung des Wortlauts des GwG voraus. Grundlegend festzustellen ist, dass diese Ansicht nicht im Rahmen derjenigen… …Daten auf dem Ausweis, die nach dem GwG nicht benötigt werden, schon im Rahmen der Erstellung des Videos auf dem IT-System des potentiellen Neukunden der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 2: BAG (Urt. v. 08.05.2025 – Az. 8 AZR 209/21) zum DSGVO-Schadenersatz bei konzerninterner Datenweitergabe im Rahmen eines Tests der

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi BAG (Urt. v. 08.05.2025 – Az. 8 AZR 209/21) zum DSGVO-Schadenersatz bei konzerninterner Datenweitergabe im Rahmen eines Tests der HR-Software… …Rahmen eines internen Pilotprojekts wurden zu Testzwecken Daten der Beschäftigten an die Konzernobergesellschaft übermittelt. Die Datenweitergabe beruhte… …, dass Kollektivvereinbarungen zur Datenverarbeitung nur dann wirksam sind, wenn sie sich im Rahmen der DSGVO halten. Dies bedeutet nicht nur, dass…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 30.03.2023 – C‑34/21

  Das Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO – Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines
  

  Eva Skobel

  …Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO – Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes Eva Skobel… …dem Ermessen der Mitgliedstaaten, die den Erlass „spezifischerer Vorschriften“ nach Abs. 1 dieses Artikels beabsichtigen, einen Rahmen setzt. So dürften…

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