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  § 28a Zusammenarbeit mit der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde

  David Eckner

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Informationsübermittlungspflicht der BaFin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 1. Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . 7 2. Gegenstand… …der Informa- tionsübermittlungspflicht (Art. 35 Abs. 1 ESMA-VO) . . 9 a) Grundlagen und Tätigkeits- bereich der ESMA . . . . . . . . 9 b) Aufgaben… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 cc) Grundsätze der Befugnis- wahrnehmung. . . . . . . . . . . . 17 3. Verfahren (Art. 35 Abs. 1, Abs. 4 bis 6 ESMA-VO) . . . . 18 III… …. Korrespondierendes Informa- tionsrecht der BaFin aus Art. 35 Abs. 3 ESMA-VO. . . . . . . 23 1. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . 23 2. Voraussetzungen und… …. . . . . . 25 c) Grenzziehung durch Ver- schwiegenheitspflichten. . . . 26 I. Grundlagen, Normzweck und Entwicklung 1§ 28a WpPG regelt eine… …Europäische System 1 Vgl. auch die korrespondierenden Vorschriften in § 7a WpHG, § 7b f. KWG, § 83 Satz 2 VAG, § 9 KAGB. 2 Vgl. dazu auch die Komm. von Laars… …Das ESFS soll (1) die angemessene Einhaltung des europäischen Finanzmarkt- rechts gewährleisten, (2) Finanzstabilität und Vertrauen in das Finanzsystem… …. Art. 1 Abs. 2 ESRB-VO sowie Art. 2 Abs. 1 ESMA-/EBA-/EIOPA-VO (vgl. Fn. 8 bis 10) und Moloney, in: Wymeersch/Hopt/Ferrarini, Financial Regulation and… …Finanzaufsicht der Europäischen Union auf Makroebene und zur Errichtung ei- nes Europäischen Ausschusses für Systemrisiken, ABl. EU Nr. L 331, 15.12.2010, S. 1… …des Europäischen Aus- schusses für Systemrisiken, ABl. EU Nr. L 331, 15.12.2010, S. 1 (EZB-Aufgaben-VO). In- struktiv zum Verhältnis der EZB und dem…

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  Art. 24 EU-ProspV Inhalt der Zusammenfassung des Prospekts und des Basisprospekts

  Dr. Timo Holzborn, Elke Glismann

  …der einzelnen Emission (1) Der genaue Inhalt der in Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2003/71/EG ge- nannten Zusammenfassung wird vom Emittenten, vom… …issue (1) The issuer, the offeror or the person asking for the admission to trading on a regulated market shall determine the de- tailed content of the… …Zusammenfassung Art. 24 EU-ProspV Holzborn/Glismann 193 Inhalt Rn. Rn. I. Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . 1 II. Vorgaben für die Zusammen- fassung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 1. Aufbau der Zusammen- fassung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 2. Länge der Zusammen- fassung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 3… …bestimmten Schlüsselinformationen sowie ein einheitliches Format der Zusammenfassungen vor. Art. 24 Abs. 1 i.V. m. Anh. XXII EU-ProspV regelt den detaillierten… …Inhalt und die konkrete Form der in die Zusammenfassung aufzunehmenden Schlüsselinformationen. II. Vorgaben für die Zusammenfassung 1. Aufbau der… …Zusammenfassung 2Art. 24 Abs. 1 Unterabs. 2 Satz 1 EU-ProspV nimmt Bezug auf die im neuen Anh. XXII der EU-ProspV enthaltenen Angaben. Aus Anh. XXII ergibt sich… …bestehen muss. In den Tabellen müssen die für die je- weils anwendbaren Anhänge in Anh. XXII geforderten Angaben gemacht 1 ABl. L 150 vom 09.06.2012, S. 1… …. Rechtsgrundlage der VO ist Art. 1 Ziff. 5 d) EU-Prosp- RLÄndRL. 2 Vgl. Art. 1 Ziff. 10. Verordnung (EU) Nr. 486/2012 vom 30.03.2012. 3 Art. 1 Ziff. 5 a)… …EU-ProspRLÄndRL. 4 Anh. XXII Ziff. 1. EU-ProspV. EU-ProspV Art. 24 Erstellung des Prospekts 194 Holzborn/Glismann werden (mit Nennung des jeweiligen Punktes…

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  Art. 18 EU-ProspV Schema für das Registrierungsformular für Organismen für gemeinsame Anlagen des geschlossenen Typs

  Prof. Dr. Dirk Zetzsche, David Eckner

  …des geschlos- senen Typs (1) Zusätzlich zu den nach den Punkten 1, 2, 3, 4, 5.1, 7, 9.1, 9.2.1, 9.2.3, 10.4, 13, 14, 15, 16, 17.2, 18, 19, 20, 21, 22… …für Organismen für gemeinsame Anlagen des geschlossenen Typs, die im Namen von Anlegern ein Portfolio von Vermögenswerten hal- ten.Dabei 1. muss der… …document schedule for collective investment undertakings of the closed-end type (1) In addition to the information re- quired pursuant to items 1, 2, 3… …. (2) The schedule shall apply to collective investment undertakings of the closed- end type holding a portfolio of assets on behalf of investors that: 1… …Anlagen die Anga- ben beibringen, die unter den Absätzen und Punkten 1, 2, 3, 4, 5.1, 7, 9.1, 9.2.1, 9.2.3, 10.4, 13, 14, 15, 16, 17.2, 18, 19, 20, 21, 22… …, 23, 24, 25 in Anhang 1 (Min- destangaben für das Registrierungsfor- mular für Aktien (Schema)) gefordert werden. 1. Anlageziel und Anlagepolitik 1.1… …under para- graphs and items 1, 2, 3, 4, 5.1, 7, 9.1, 9.2.1, 9.2.3, 10.4, 13, 14, 15, 16, 17.2, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25 in Annex I (min- imum… …disclosure requirements for the share registration document schedule). 1. Investment Objective and Policy 1.1. A detailed description of the invest- ment… …Inhalt Rn. Rn. I. Grundlagen. . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1. Übersicht. . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2. Entwicklung… …. . . . . . . . . . . . . . 2 3. Konkordanz mit AIFM-RL (KAGB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 II. Anwendungsbereich . . . . . . . . . . 5 1. Emittent: Organismus für…

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  Anh. I EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Aktien (Modul)

  Dr. Holger Alfes, Dr. Laurenz Wieneke

  …Mindestangaben Anh. I EU-ProspV Alfes/Wieneke 263 ANHANG I Mindestangaben für das Registrie- rungsformular für Aktien (Modul) 1. VERANTWORTLICHE… …(schedule) 1. PERSONS RESPONSIBLE 1.1. All persons responsible for the infor- mation given in the Registration Docu- ment and, as the case may be, for… …Geschäfts- jahr sind für die in Unterabsatz 1 von Punkt 14.1. unter den Buchstaben a und d genannten Personen folgende Anga- ben zu machen: 15.1. Betrag der… …14.1. Unterab- satz 1 unter Buchstaben a) und d) ge- nannten Personen sind so aktuelle An- gaben wie möglich über ihren Aktienbesitz und etwaige Optionen…

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  § 18 Bescheinigung der Billigung

  Dr. Holger Alfes

  …Grenzüberschreitende Angebote und Zulassung zum Handel § 18 WpPG Alfes 1185 § 18 Bescheinigung der Billigung (1) Die Bundesanstalt übermittelt… …nach Satz 1 einen Werktag nach Billigung des Prospekts. Der Anbieter oder Zulassungsantragsteller hat dem Antrag die Übersetzungen der Zu- sammenfassung… …die Bescheinigung zur gleichen Zeit übermit- telt wie den zuständigen Behörden der Aufnahmestaaten. (2) Absatz 1 ist auf gebilligte Nachträge zum… …Billigung von Prospekten und Prospektnachträ- gen nach den Absatz 1 Satz 1 entsprechenden Vorschriften eines Herkunfts- staates, veröffentlicht sie auf ihrer… …Liste nach Satz 1 stets auf dem aktuellen Stand und sorgt dafür, dass jeder Eintrag für mindestens zwölf Monate zugänglich ist. Inhalt Rn. Rn. I. Die… …Notifizierung . . . . . . . . . . . . . 1 II. Entstehungsgeschichte . . . . . . . . 2 1. Art. 18 EU-ProspRL . . . . . . . . 2 2. § 18 WpPG… …. . . . . . . . . . . . . . . 3 III. § 18 Abs. 1 WpPG . . . . . . . . . . . . 4 1. Inhalt des Antrags . . . . . . . . . 4 a) Aufnahmestaat . . . . . . . . . . . . 5 b) Zuständige… …. . . . . . . . . . . . 20 V. § 18 Abs. 3 WpPG. . . . . . . . . . . . 21 1. Gestattung und Begründung 21 2. Drittschutz. . . . . . . . . . . . . . . . 22 VI. § 18 Abs. 4… …Notifizierung 1 Die grenzüberschreitende Geltung der Prospekte (siehe § 17 WpPG und Art. 17 EU-ProspRL) wird ergänzt durch ein Notifizierungsverfahren zwischen… …(European Securities and Markets Authority, kurz ESMA). Durch das Notifi- zierungsverfahren in § 18 Abs. 1 bis 3 WpPG werden die zuständigen Behör- den der…

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  § 34 Benennungspflicht

  Dr. Dieter Leuering

  …entsprechend. Inhalt Rn. Rn. I. Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . 1 II. Tatbestand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 III. Rechtsfolge… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 IV. Rechtsfolgen bei unterlassener Benennung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 I. Vorbemerkungen 1Gem. § 34 Satz 1 WpPG haben Emittenten… …Bestimmung des § 15 a AuslInvG hervorgegangen ist.4 Eine Vorschrift mit vergleichbarem Regelungsinhalt 1 RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, S. 40… …Prospekt-Richtlinie. § 347 WpPG ist lex specialis zu § 15 Satz 1 VwVfG. II. Tatbestand 3 Tatbestandliche Voraussetzung für § 34 WpPG ist der Emittent mit Sitz im… …Verfahren mit auslän- dischen Bank- und Finanzdienstleistungsunternehmen, vgl. BaFin-Merkblatt vom 01.04. 2005 zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG. 6… …zustellungsfähige Adresse im Inland hat.11 Vollmacht ist die durch Rechtsgeschäft erteilte Vertretungsmacht, § 166 Abs. 2 BGB. Nach § 167 Abs. 1 BGB kann die… …(§ 14 Abs. 1 Satz 2 VwVfG, da in aller Regel ein Verwaltungs- verfahren i. S. d. § 9 VwVfG vorliegen wird).12 10Der Bevollmächtigte muss nicht… …, WpPG, § 29 Rn. 5; Linke, in: Schäfer/Ha- mann, KapMG, § 29 WpPG Rn. 1; a. A. Müller, in: Frankf Komm WpPG, § 29 Rn. 3 f. (mit entsprechender Empfehlung… …Erklärung gegenüber der BaFin erteilt wird (einstufiger Vorgang, § 167 Abs. 1 Alt. 2 BGB). Eine besondere Form für die Benennung und die Bevollmächtigung… …Benennung gem. § 34 Satz 1 WpPG gilt für das Verwaltungsverfahren mit der BaFin, so dass eine Vertretung in einem späteren gerichtlichen Ver- fahren im…

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  § 7 Mindestangaben / Art. 3 EU-ProspV In einem Prospekt aufzunehmende Mindestangaben

  Dr. Timo Holzborn

  …Prospekte und die Verbreitung von Wer- bung (ABl. EU Nr. L 149 S. 1, Nr. L 215 S. 3) in der jeweils geltenden Fas- sung. Inhalt Rn. Rn. I. Allgemeines… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Mindestangaben. . . . . . . . . . . . . . 3 I. Allgemeines 1§ 7 WpPG baut auf der Generalnorm des § 5 Abs. 1 WpPG auf und regelt zum einen… …nentscheidungen und definieren die Reichweite von Durchführungsbefug- 1 Vgl. auch RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, 525. 2 Eingehend zum… …Lamfalussy-Verfahren: Claßen/Heegemann, Kreditwesen 2003, 1200 ff. 3 Röhrborn, in: Heidel, AktG, § 7 WpPG Rn. 1. WpPG § 7 Mindestangaben 256 Holzborn nissen. Dies… …Zweck der Regelung eines Mindestinhalts eröffnet sich vor dem Hintergrund des in § 5 Abs. 1 WpPG verankerten und dort bereits angespro- chenen Gebots der… …Prospektvollständigkeit (§ 5 Rn. 4 ff.). Damit ein Prospekt im Einzelfall sämtliche erforderliche Angaben i. S. d. § 5 Abs. 1 WpPG bein- haltet, bietet § 7 WpPG i.V. m… …. Erwg. 24 der EU-ProspV; ebenso Groß, KapMR, § 7 WpPG Rn. 3. 12 Ausnahme in Art. 23 Abs. 1 Unterabs. 1 Satz 1 EU-ProspV für Emittenten, deren Tätig- keit… …unter die Kategorien in Anh. XIX EU-ProspV (z. B. junge Unternehmen) fällt. 13 Dafür Groß, KapMR, § 21 WpPG Rn. 46, einschränkend zu § 8 Abs. 2 Nr. 1 und… …unvollständig. Der Prospekt kann aber materiell „voll- ständig“ i. S. d. § 5 Abs. 1 WpPG sein, ohne dass er alle durch die EU-ProspV vorgegebenen Angaben… …verdeutlicht aber bereits, dass es sich nur um die geringsten zu machenden Anforderungen handelt. Liest man dies mit der Generalnorm des § 5 Abs. 1 WpPG zusammen…

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  Anh. XII EU-ProspV Mindestangaben für die Wertpapierbeschreibung für derivative Wertpapiere (Schema)

  Dr. Julius Neuberger, Hans-Helmut Schneider

  …pierbeschreibung für derivative Wertpapiere (Schema) 1. Verantwortliche Personen 1.1. Alle Personen, die für die im Pros- pekt gemachten Angaben bzw. für be-… …Minimum Disclosure Requirements for the Securities Note for derivative securities (schedule) 1. Persons Responsible 1.1. All persons responsible for… …and where such in- formation can be obtained. Inhalt Rn. Rn. I. Mindestangaben in Prospekten über derivative Wertpapiere . . . . 1 1… …. Verantwortliche Personen . . . 1 2. Risikofaktoren . . . . . . . . . . . . 3 a) Emittentenbezogene Risiko- faktoren. . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 b)… …. Zusätzliche Angaben . . . . . . . 19 II. Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 I. Mindestangaben in Prospekten über derivative Wertpapiere 1… …. Verantwortliche Personen 1 Aufgrund des identischen Wortlauts mit den Ziff. 1.1. und 1.2. des Anh. I EU- ProspV wird auf die dortige Kommentierung verwiesen.1 Im… …Zusammenhang mit Derivaten sei lediglich darauf hingewiesen, dass in der Praxis zumeist juristische Personen betroffen sind. Besondere Bedeutung kommt diesem 1… …dieser Person zu nennen. Wie sich ebenfalls dem Wortlaut entnehmen lässt, beinhalten die Angaben nach Ziff. 1. Anh. XII EU-ProspV zum einen die… …c) Allgemeine Risikofaktoren im Bezug auf die Wertpapiere 10Art. 25 Abs. 1 Nr. 3 der EU-ProspV fordert, dass die allgemeinen Risikofak- toren, die mit… …Zeising, in: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, Anh. XX Rn. 18 ff. 12 Vgl. Erwg. 20 der EU-ProspRL. 13 Vgl. S. 2 1. Halbsatz. 14 Vgl. bspw. Basisprospekt der…

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  § 8 Nichtaufnahme von Angaben

  Dr. Isabel Rauch

  …Erstellung des Prospekts § 8 WpPG Rauch 1047 § 8 Nichtaufnahme von Angaben (1) Für den Fall, dass der Ausgabepreis der Wertpapiere… …Höchstpreis angeben. Enthält der Prospekt nicht die nach Satz 1 oder Satz 2 erforderlichen Kriterien oder Bedingungen, hat der Erwerber das Recht, seine auf den… …sind, nicht aufgenommen werden müssen, wenn 1. die Verbreitung dieser Angaben dem öffentlichen Interesse zuwider- läuft, 2. die Verbreitung dieser… …. Überblick. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Entstehungsgeschichte . . . . . . . . 2 III. Zweck der Regelung . . . . . . . . . . 3 IV. Inhalt der… …Norm . . . . . . . . . . . . . . 4 1. Nichtaufnahme von Emis- sionspreis und Emissions- volumen (Abs. 1). . . . . . . . . . 4 a) Emissionspreis und… …. . . . . . . . . . . . . 5 c) Angabe des Höchstpreises . 6 d) Problemfall Preisspanne. . . . 7 aa) Konstellation 1 . . . . . . . . . . . 7 bb) Konstellation 2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 V. Verhältnis der Regelung des § 8 WpPG zum Basisprospekt gemäß § 6 WpPG. . . . . . . . . . . . . . 27 I. Überblick 1 Gem. § 8 WpPG brauchen… …des Abs. 1 erfasst den Fall, dass es dem Anbieter oder Zulassungsantragsteller zum Zeitpunkt der Erstellung des Prospekts nicht möglich oder er aus… …. II. Entstehungsgeschichte 2§ 8 WpPG setzt Art. 8 der Prospektrichtlinie um. Die Regelung des § 8 Abs. 1 WpPG orientiert sich an § 10 VerkProspG und am… …Börsengeset- zes vom 26.06.2012 nachträglich eingefügt und setzt den durch Art. 1 Nr. 8 lit. b der ÄnderungsRL neu eingefügten Art. 8 Abs. 3 a der EU-ProspRL um…

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  § 38 Einführung

  Dr. Timo Holzborn

  …BörsG § 38 Einführung 1500 Holzborn § 38 Einführung (1) Die Geschäftsführung entscheidet auf Antrag des Emittenten über die Aufnahme der… …wird. 1 § 38 BörsG entspricht im Kern § 37 BörsG a. F. Während die Abs. 2– 4 ledig- lich redaktionell angepasst worden sind, wurde in Abs. 1 als… …schäftsführung den Beschluss über die Einführung im Internet veröffentlicht 1 Siehe auch Schanz, Börseneinführung, § 12 Rn. 5. 2 So für § 38 BörsG a. F. etwa Groß… …Einführung selbst setzt nach dem Wortlaut des Abs. 1 die Zulassung der Wertpapiere, die eingeführt werden sollen, voraus. 3Obwohl die Möglichkeit im Rahmen… …gere- gelt. Danach dürfen die zugelassenen Wertpapiere frühestens am 1. Werk- tag, der auf die erste Veröffentlichung des Prospekts folgt, eingeführt… …werden. Liegt kein Prospekt vor, erfolgt die Einführung an dem 1. Werktag nach Veröffentlichung der Zulassung.5 6Nach Abs. 4 erlöscht die Zulassung, wenn… …spielraum zukommt.6 Der Antrag auf Verlängerung ist im Umkehrschluss zu Abs. 1 vom Emittenten zu stellen, auch wenn dies in Abs. 4 nicht ausdrück- lich…

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