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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113e Protokollierung

  Graulich

  …Vorschriften über den Schutz personenbezogener Daten zuständigen Stelle die Prüfung ermöglichen, ob die Zugriffe rechtmäßig erfolgt sind. Unter den Begriff des…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 115 Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen

  Graulich

  …werden, also der Prüfung ob und wenn ja, welche Anordnungen oder weitere Kontrollmaßnahmen im Einzelfall getroffen werdenmüssen. Welche Informationen sie… …und rechtlichen Vorausset- zungen erteilt werden, welche die Behörde für die Prüfung einer Anordnung oder Maßnahme nach §115 Abs. 1 Satz 1 TKG benötigt… …Vorlagepflicht gleichgesetzt werden kann, ist ein Rückgriff auf die in §115 Abs. 1 TKG geregelten Aufsichtsmittel zur Einsichtnahme und Prüfung von Unter- lagen… …Besichtigung und Prüfung deutlich erkennen lassen; das Betreten der Räume und die Vornahme der Besichtigung und Prüfung ist nur in den Zeiten statthaft, zu denen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 39 Entgeltregulierung bei Endnutzerleistungen

  Heinickel, Scherer

  …zum Abschluss ihrer Prüfung, wenn die geplante Entgeltmaßnahme offenkundig nicht mit § 28 vereinbar wäre. Die Bundesnetzagentur kann Anbieter von… …Prüfung untersagen. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen und Entstehungsgeschichte… …Entgelte bis zum Abschluss ihrer Prüfung vorläufig zu untersagen (§39 Abs. 3 Satz 3 TKG).34 Als eingriffsintensivste Maßnahme kann die BNetzA die… …BNetzA dementsprechend ihre Prüfung auf die Regulierungsziele der Sicherstellung eines chancenglei- chen Wettbewerbs (§2 Abs.2 Nr.2 TKG) und der Wahrung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77a Infrastrukturatlas

  Scherer, Butler

  …TKG bereitzustellenden Informationen der Prüfung und Vorbereitung konkreter Mitnutzungsansprüche hinsichtlich passiver Netzinfrastrukturen eines… …Praxis führt die BNetzA den Infrastrukturatlas als internetbasiertes Geoinforma- tionssystem, auf das die Einsichtnahmeberechtigten nach Prüfung und… …Infrastrukturinhaber“65 auf erster Stufe zu erfolgen hat. Im Anschluss daran erfolgt auf zweiter Stufe die Prüfung durch die BNetzA, ob sich bestimmte „der nach Absatz 2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 15 Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen

  Geers, Petersen

  …verdrängt wird,16 wird die in Bezug genommene Norm zumindest im vorliegenden Zusammenhang so auszulegen sein, dass bei der Prüfung des Anordnungsanspruchs die…
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  § 25 Anordnungen durch die Bundesnetzagentur

  Scherer

  …stets nur auf die vorher nach §18 TKG oder §21 TKG auferlegten Zugangsverpflichtungen. Eine ge- sonderte Prüfung dahingehend, ob möglicherweise auch die… …1 i.V.m. Art. 13 sowie Art. 5 Abs.1 Zugangs-RL auf die Prüfung von Entgelten von Betreibern, die nicht über beträchtliche Marktmacht verfügen… …Abs. 2–4 TKG entsprechend.72Die BNetzA prüft die Entgelte in der Situation des §18 TKG amMaßstab des §28 TKG73 und nimmt bei der Prüfung, ob ein… …anwendbar.75 Insoweit fehlt der für einen Ausbeutungsmissbrauch charakteristische Anknüpfungs- punkt des Vorliegens beträchtlicher Marktmacht.76 Die Prüfung der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 26 Veröffentlichung

  Scherer

  …ihnen vorgelegten Unterlagen enthalten sind (§136 Satz 1 TKG) und die Beschlusskammer zur Prüfung der Geheimhaltungsbedürftigkeit ermäch- tigt (§ 136 Satz…
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  § 41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

  Kollmann

  …hinreichend de- tailliert sein muss (Satz 1) und alle Informationen enthält, die zum Entwurf und zur Prüfung der Anforderungen für…
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  § 114 Auskunftsersuchen des Bundesnachrichtendienstes

  Graulich

  …Strukturen der Telekommunikationsdienste und -netze sowie bevorstehende Än- derungen erteilen. Diese Informationen dienen der Prüfung, ob der Telekommunika-…
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  § 35 Verfahren der Entgeltgenehmigung

  Fetzer

  …nicht ausreichen, kann die Entscheidung der Bundesnetzagentur auf einer Prüfung nach Satz 1Nr. 1 oder 2 beruhen. (2) Im Falle einer Genehmigung nach §31… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14–15 4. Substitution der Kosteninformationen durch Alternativmethoden (Abs.1 Satz 2). . . . . . . . . . . . 16–21 IV. Umfang der Prüfung (Abs.2)… …. IV. Umfang der Prüfung (Abs.2) 1. Preishöhen- und Missbrauchsprüfung (Abs. 2 Satz 1) Prüft die BNetzA einen Entgeltantrag als Einzelantrag (d.h. auf… …stattdessen ausdrücklich eine (vollständige) Prüfung der Missbrauchstatbestände des §28 TKG im Rahmen der Einzelpreisgeneh- migung vor. Bei den…

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