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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Die „personelle Selbstreinigung“ und ihre Einordnung im Kündigungsschutzrecht – Kann arbeitsrechtlich umgesetzt werden, was vergaberechtlich geboten ist?

  Katrin Haußmann, Christiane Freytag

  …Behörden u. U. Maßnahmen gegen einzelne Arbeitneh- mer oder das Unternehmen ergreifen, z. B. die Erlaubnis zur Ausübung be- stimmter Tätigkeiten entziehen… …. Unterhalb dieser Schwelle können behördliche Erwartungen bestehen, dass das Unternehmen selbst tätig wird. Diese unausge- sprochen oder mündlich angedeuteten… …erhebliche Bedeutung. Sie prägen die öffentliche Berichterstattung über Reaktionen auf Gesetzesverstöße in Unternehmen. Der Austausch von Personal wird recht… …unbefangen für den Schlüssel zum Erfolg eines Kulturwandels gehalten. Für das Unternehmen eröffnet sich die Chance, weiterreichenden Sanktionen zu entgehen… …, leistungsfähige sowie gesetzestreue und zuverlässige Unternehmen zu vergeben. Die Vergabe beruht wiederum auf einer Prognoseentscheidung1, die regelmäßig auf dem… …zuständige Aufsichtsbehörden von der BaFin bis zur Heimauf- sichtsbehörde. Sie können sich für Unternehmen auch außerhalb der klassi- schen… …Compliance-Verstößen konfrontiert sehen. Bedeutung gewinnt dieser ver- gaberechtliche Ansatz dadurch, dass öffentliche Auftraggeber Unternehmen nach kartellrechtlichen… …Personen wegen bestimmter Straftaten sogar aus- schließen müssen (§ 123 GWB). Einem Ausschluss können die Unternehmen dann nur durch den Nachweis… …ausreichender Selbstreinigungsmaßnahmen nach § 125 GWB entgehen.2 Dazu zählt auch der Nachweis einer „personellen Selbstreinigung“: Das Unternehmen muss… …Aufarbei- tung eines Korruptionsskandals ergriffenen personellen Maßnahmen vor und hat es für ausreichend befunden, dass das Unternehmen diejenigen Personen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Tax-Compliance

  Martin Zackor

  …von steuerlichen Risiken1. Für Unternehmen bedeutet dies, ein System umzusetzen, das sicherstellt, dass das jeweilige Unternehmen und seine… …Tax-Compliance-Management-System (TCMS) einzurichten, ist umstritten. Faktisch bleibt Unternehmen aber bereits aus betriebswirtschaftlichen Gründen keine andere Wahl als sich… …Bericht- erstattung über Fehlverhalten sowohl von Unternehmen als auch ihren Beratern eine kritische Wahrnehmung durch die Öffentlichkeit zur Folge hatte3… …beschränkt. Vielmehr sind die (steuerlichen) Vorschriften auch im Ausland zu beachten, sofern das Unternehmen dort tätig wird (z. B. durch… …Pflichten erläutert. 2. Tax-Compliance-Management-System 2.1 Funktionen und Zielsetzung Sofern Unternehmen Steuererklärungen nicht rechtzeitig beim… …Steuerhinterziehung dro- hen Bußgelder bzw. Strafen. Daneben kann das Unternehmen für Steuern von Dritten – wie z. B. die Lohnsteuer seiner Arbeitnehmer – haften… …veröffentlicht. Eine solche Mitteilungspflicht dürfte zu einem erheblichen Mehraufwand für die Bereiche Compliance und Steuern in Unternehmen führen, vgl… …aus steuerli- cher Sicht7. Ziel eines TCMS ist es somit, die eben genannten Risiken zu vermeiden, indem Unternehmen und ihre Mitarbeiter ihre… …. Daneben besteht für Unternehmen gleich- zeitig die Möglichkeit, sich gegenüber der Finanzverwaltung und der Öffent- lichkeit durch ein ordentlich… …zur Einführung eines TCMS im Unternehmen nach deutschem Recht besteht, war umstritten. Nach h. M. lässt sich aus § 130 OWiG aber keine allgemeine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Strafbarkeitsrisiken bei der Vergütung von Betriebsräten und deren Eingrenzung durch Compliance

  Jan-Patrick Vogel, Katja Schiffelholz

  …Betriebsratsmitgliedern, 1. Aufl. 2008; Moosmayer, Compliance Praxisleitfaden für Unternehmen, 3. Auflage 2015; Müller-Glöge/ Preis/Schmidt (Hrsg.), Erfurter Kommentar zum… …Mitglieder des Betriebsrates haben seither dem Image vieler Unternehmen nachhaltigen Schaden zugefügt. Aber auch unterhalb dieser medialen… …Wahrnehmungsschwelle sind Management und Betriebsratsmitglieder auch kleinerer Unternehmen Ge- genstand von behördlichen Ermittlungsverfahren geworden. Der… …werden.30 1.2.1. Personal-/, Steuer-/ und Compliance-Abteilung Im Unternehmen trifft daher nicht nur die Geschäftsleitung ein strafrechtliches Risiko… …über- nehmen. Gerade in größeren Unternehmen hat dies zu einer Professionalisie- rung der Betriebsratsarbeit und zum Teil auch zu einer deutlich höheren… …werden. Da sich die Vergütungs- struktur in Unternehmen jedoch typischerweise weiterentwickelt und Arbeit- nehmer mit längerer Betriebszugehörigkeit… …Arbeitgeber und Amtsträger. In der Praxis muss vom Vergü- tungssystem des jeweiligen Unternehmens ausgegangen werden, denn die Fak- toren, die im Unternehmen… …für die Vergütung erheblich sind, sind es auch für die Vergütung von Betriebsratsmitgliedern.46 In Unternehmen, deren Vergütungsstruktur auf… …berücksichtigen. Bei Unternehmen, deren Vergütungsstruktur mehr auf individuellen Merkmalen beruht, sind diese auch für die Definition der Vergleichsgruppe… …Befähigun- gen aufweisen.47 Denkbar ist aber auch, dass gerade die Bedeutung der Arbeit für das Unternehmen, z. B. die Betreuung besonders kritischer Key…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Social-Media-Guidelines

  Susan Weltz

  …netnutzern auf der ganzen Welt bergen nicht nur Vorteile, sondern auch Risiken für Unternehmen. Der nachfolgende Beitrag soll den Arbeitgeber auf mögliche… …Unternehmen verfügt über eine Internetpräsenz. Viele Unterneh- men sind zusätzlich in den sozialen Netzwerken vertreten. Ebenso nutzen im- mer mehr… …Informationen sind nicht immer privater Natur, sondern betreffen zuneh- mend auch die Unternehmensbelange und sind daher für Unternehmen beson- ders risikoreich… …Privatpersonen als auch für Unternehmen. Hierbei gibt es zahlreiche Formen der Kommunika- tion, z. B. die Kommunikation via E-Mail, Whatsapp oder Skype, in der es… …Nachsorge. Unternehmen sollten sich so früh wie möglich mit dem Thema Compliance beschäftigen, da- mit unternehmensschädigenden Kommentaren von Mitarbeitern… …Unternehmens schlicht keine Gedanken über die Folgen ihres Handelns gemacht haben. Umso wichtiger ist es für Unternehmen, ihre Arbeitnehmer frühzeitig für… …Veranstaltungen sind regelmäßig als „sonstige Bildungsmaßnahme“ im Sinne von § 98 Abs. 6 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) zu qualifizieren. Bei Unternehmen mit… …Allgemeinbildung beziehen.15 4. Unternehmensreaktionen Trotz dieser Problematik bieten nur wenige Unternehmen Schulungen für ihre Arbeitnehmer an, um sie für die… …Risiken, die das Social Media birgt, zu sensibi- lisieren. Nur jedes vierte Unternehmen (25 Prozent) bildet seine Arbeitnehmer extern weiter, weitere 15… …Prozent bieten interne Fortbildungen an, knapp zwei Drittel der Unternehmen (62 Prozent) haben in diesem Bereich aber keinerlei Angebote für die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Rechtssichere Beauftragung von Werk-/Dienstverträgen aus Kundenund Dienstleistersicht sowie alternative Gestaltungsmodelle des Fremdpersonaleinsatzes

  Johannes Simon

  …Risiken auch noch beitrags- rechtliche, steuerliche, zivilrechtliche oder strafrechtliche Risiken. Daneben Johannes Simon 42 drohen Unternehmen auch… …insbesondere die Haftungsprävention. Wei- tere Motive sind die Vermeidung von Imageschäden für das Unternehmen so- wie die Vermeidung wettbewerbs- und… …Fremdpersonaleinsatz auch in wettbe- werbs- und vergaberechtlicher Hinsicht negativ für ein Unternehmen auswir- ken. Denn dem Unternehmen droht in solchen Fällen der… …. Danach sind Unternehmen zwingend von der Teilnahme am Vergabe- prozess auszuschließen, wenn sie ihren Verpflichtungen zur Zahlung von Steu- ern, Abgaben… …fakultativen Ausschlussgrund. Unternehmen können von ei- nem Vergabeverfahren ausgeschlossen werden, wenn sie bei der Ausführung öffentlicher Aufträge… …nachweislich gegen sozial- und arbeitsrechtliche Ver- pflichtungen verstoßen haben. Praxistipp Unternehmen können durch die Einführung einer… …abgesehen werden, wenn das Unternehmen seiner beitrags- und/oder steuerlichen Zahlungsverpflichtung durch Vornahme der entsprechenden Zahlungen nachgekommen… …Haftungsri- siken einher. Insoweit sollten Unternehmen im Rahmen der Compliance auch einen rechtssicheren Fremdpersonaleinsatz gewährleisten. Die… …zunächst diejenigen Personen im Unternehmen zu identifizieren, die regelmäßig Fremdpersonal beauftragen. Dies sind in der Regel die Fachabteilungen eines… …, Versetzungen und andere Veränderungen im Unternehmen erfasst werden (sog. „Joiner/Lea- ver Prozess“) und zudem neue Erkenntnisse aus neuer Rechtsprechungs- und/…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance und Unternehmensführung

  Harald Schloßmacher, Tatjana Gohritz

  …. bvdcm.de/sites/default/files/dateien/bcm_berufsfeldstudie_2017_issu.pdf; Hauschka, Chris- toph E., Corporate Compliance, Handbuch der Haftungsvermeidung im Unternehmen, 2. Auf- lage, München 2010; Heinlein, Ingrid… …Gohritz 284 1. Einleitung: Compliance als Führungsaufgabe Die Organe eines Unternehmens sind rechtlich verpflichtet, das Unternehmen so zu organisieren… …einfach und stellt hohe Anforde- rungen an die Mitarbeiter. Um die Anforderungen zu erfüllen, obliegt es den Unternehmen ein entsprechendes System und… …Arbeitsumfeld zu schaffen. Den Rahmen setzt dabei das Compliance-Management-System, welches sich die Unternehmen geben. Darüber hinaus bestimmen die Leistungs-… …und Maß- nahmenstrukturen, die Haltung der Führungskräfte und Mitarbeiter (Mind-Set) und die Speak-Up Kultur der Unternehmen, wie Mitarbeiter mit den… …Jahren im Unternehmen U. Seit 22 Jahren schät- zen seine bisherigen Vorgesetzen und Kollegen ihn als sogenannten Low Per- former ein. In Gesprächen, in… …keimt Hoffnung auf, dass er das Unternehmen selbst verlassen möchte. Der Vorgesetze V stellt ihm daher ein sehr gutes Zeug- nis aus, in der Hoffnung ihm… …damit die Suche zu erleichtern. Aber A erfüllt die Hoffnungen nicht und ist auch 2019 noch im Unternehmen. Eines Tages kommt der V in A’s Büro um den… …Unternehmen B seit 30 Jahren. Er kennt jeden wirt- schaftlichen Aspekt des Unternehmens und der Branche. Er hat schon viele Mit- arbeiter und Kollegen kommen… …beschäftigt. Zuvor hat er bereits bei einigen anderen Unternehmen Berufserfahrung gesam- melt. Er hat in sehr vielen Vertriebsseminaren und Schulungen gelernt…

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  Klauseln zur Bindung von Mitarbeitern – Rückzahlungsvereinbarungen für Weiterbildungen und andere Tatbestände zur Förderung von Commitment

  Yvonne Conzelmann, Daniela Eisele-Wijnbergen

  …Rückzahlungsklauseln für Weiterbildungsmaßnahmen durch Unternehmen – Ergebnisse einer empirischen Untersu- chung, Zeitschrift für Personalforschung, 01/2003, S. 58–86… …Sinne der Unwirksamkeit beispielsweise das LAG Rein- land-Pfalz2) und eine große Rechtsunsicherheit. Investiert ein Unternehmen in seine Mitarbeiter, z… …Arbeitnehmer nach Beendigung der Maßnahme im Unternehmen zu halten und entsprechend seiner – neu erworbenen – Kennt- nisse und Fähigkeiten einzusetzen.4 In… …Unternehmen, BAG, Urteil vom 30.11.1994 – 5 AZR 715/93 Auffrischungs- oder Vertiefungslehrgänge, BAG, Urteil vom 16.03.1994 – 5 AZR 339/92… …werden kann. Entsprechend ist es für Unternehmen ebenfalls unglücklich, wenn der Mitarbeiter nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildung direkt zur… …Orientierung bezüglich der maximalen Höhe. Nach dem Alles-oder-Nichts-Prinzip entsteht kein Rückzahlungsanspruch, wenn das Unternehmen die (jeweils als… …zende Vertragsauslegung in Betracht, wenn es für das Unternehmen schwierig war, die zulässige Bindungsdauer im Einzelfall zu bestimmen. Diese ergän-… …, d. h. nur wenn der Arbeitnehmer das Unternehmen verlassen muss oder möchte bzw. bereits verlassen hat. Hat der Arbeitnehmer bei seinem Ausscheiden… …Personalentwicklung wird in einer Studie mit 328 Unternehmen von Allewell und Koller mit fast ¾ angegeben.64 D. h. bei rund drei von vier Unternehmen fanden… …Bindungsklauseln in der Fort- und Weiterbil- dung ihren Einsatz. Bei mittelgroßen Unternehmen nutzten fast alle befragten Organisationen dieses Instrument, bei…

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  Compliance-Anforderungen bei der Errichtung und Unterhaltung von Whistleblower-Hotlines

  Martin Knaup, Jan-Patrick Vogel

  …Compliance-Ombudspersonen, NStZ 2017, Seite 313 ff.; Gaschler, Whistle Blower Systeme – Unternehmen im Spannungsfeld von Pflicht und Risiken, CB 2018, Seite 81 ff… ….; Jacob,Rezension: Hinweisgebersysteme –Implementierung im Unternehmen, WiJ 2012, 286 ff.; Jahn/Kirsch LG Mannheim: Beurteilung der Beschlagnahmefreiheit von… …, 148 StPO, NStZ 2016, Seite 383; Knierim/Rübenstahl/Tsambikakis (Hrsg.), Internal Investigations, Ermittlun- gen im Unternehmen, 2. Auflage 2016; Kock… …; Schemmel/Ruhmannseder/Witzigmann, Hin- weisgebersysteme, Implementierung in Unternehmen, 1. Auflage 2012; Schlachter, Kündi- gung wegen „Whistleblowing“? Der Schutz der… …Compliance Checklisten, Rechtliche Risiken im Unternehmen erkennen und vermeiden, 3. Auflage 2017; Vogel/Poth, Steine statt Brot für den Whistleblower, Die… …Whistleblowing „das an die Öffentlichkeit bringen von tatsächlichen oder behaupteten Missständen oder Fehlverhalten in Unternehmen, durch kritische Äußerungen… …wirkungsvolles Mittel erwiesen, um Regelverstöße in ei- nem Unternehmen aufzudecken. Viele der in Wirtschaftsunternehmen begange- nen Straftaten – insbesondere… …Regelverstößen bzw. Fehlverhalten im Unternehmen oder in dessen Umfeld erfahren.9 Denn der ein- zelne Mitarbeiter hat in der Regel einen direkten Einblick in die… …der Compliance-Praxis vieler Unternehmen nicht mehr hinwegzudenken. Die Komplexität des Whistleblowings bedingt es, dass mit der Thematik neben… …sonstiges Fehlverhalten in Unternehmen nicht selten deswegen unentdeckt blei- ben, weil sich die Mitarbeiter in Ansehung der Gefahr arbeitsrechtlicher Re-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Was versteht man unter „Compliance“ und was ist mit HR-Compliance gemeint?

  Yvonne Conzelmann

  …Unternehmen vor die Herausforderung stellt, sich „compliant“, d. h. regelkonform zu verhalten. Der Begriff „Compliance“ ist dabei heutzutage in aller Munde… …, sondern vielmehr die Einhaltung sämtlicher Regelungen zu beachten ist, auch solche, die das jeweilige Unternehmen sich selbst gesetzt hat. Daher verlangt… …, bei der Verfolgung von begangenen Regelverstößen, an.4 Insbesondere bei der Ver- folgung von begangenen Verstößen muss das Unternehmen das… …Umsetzung von Compliance-Strukturen spielt. Es ist nicht selbstverständlich, dass sich das Unternehmen und dessen Mitarbeiter stets regelkonform verhalten… …. Dies haben in der Vergangenheit immer wieder medienträchtige Skandale bekannter und namhafter Unternehmen gezeigt. 2 Streck, M./Binnenwies, B., DstR… …meisten Unternehmen nicht nur national aufgestellt sind, sondern vielmehr international agieren, weswegen ne- ben den nationalen Besonderheiten auch die… …funktionstüchtigen Compliance-Struktur im Rahmen des Personalwesens ist es, dass das Unternehmen vor Haftungsrisiken geschützt wird, indem sichergestellt wird, dass… …. Imageschäden, die oftmals weitreichendere Folgen für das betroffene Unternehmen haben, als lediglich die Sanktionierung mit Bußgeldern, können präventiv… …Compliance-System aber auch für ein positives Betriebsklima im Unternehmen selbst sorgen, indem Transparenz und Mitarbeiterzufriedenheit verbessert werden.10 Das… …in der Fi- nanzbranche – gibt, sind alle Unternehmen, unabhängig von ihrer Größe und Struktur, gut beraten, in ihrem Personalwesen Compliance-Systeme…

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  Entgeltgerechtigkeit und Recht rund ums Entgelt – Was wird unter einem gerechten Entgelt verstanden und (was) hat das mit Recht tun?

  Daniela Eisele-Wijnbergen

  …, Betriebliche Entgeltgestaltung, AuA, 02/2008 S. 102– 104; Redmann, Britte, Agiles Arbeiten in Unternehmen: Rechtliche Rahmenbedingungen und gesetzliche… …Anforderungsprofilen werden die Anforderungen einer Position und deren Wertigkeit fürs Unternehmen einge- schätzt. Der Arbeitswert ist Grundlage für eine ursächliche… …cruitingTrends_2017_Kienbaum-Staufenbiel_Studie.pdf?mtime=20170201122500. Daniela Eisele-Wijnbergen 70 2.4. Marktgerechtigkeit der Vergütung im Tarif und außertariflich Ist ein Unternehmen tarifgebunden, ist auf… …, die hier nicht vertieft werden.12 Auch nicht tarifgebundene Unternehmen verwenden manchmal Bezugnahme- klauseln oder müssen in wenigen Fällen… …Branchentarifverträge nach einer All- gemeinverbindlichkeitserklärung anwenden.13 Ist ein Unternehmen nicht tarifgebunden oder handelt es sich um über- und au-… …starke Ab- weichungen im Markt und wenn das Unternehmen auf zwei bislang überbezahlte Bewerber trifft, von denen einer die Chance ergreift, zahlt das… …Unternehmen ggf. weit über Markt. Skaliert man dies auf viele oder gar alle Stellen im Unterneh- men, ist das Geschäftsmodell langfristig nicht tragfähig. Je… …nach Marktlage und Hintergrund wird es zudem zu mehr oder weniger großen Verschiebungen im Unternehmen kommen, was zu Unzufriedenheiten führt. Dies… …erworben werden, die diese wiederum bei Unternehmen erhoben haben (z. B. über das Compensation Portal der auf Personal spezialisierten Unternehmensberatung… …Herangehensweisen. Dabei zählt die reine Verhandlung (ohne jeglich Basis) zu einem durchaus gän- gigen Vorgehen bei Start-ups und kleinen Unternehmen sowie für…

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